Der Haupt- und Finanzausschuss vom 25. Januar 2021 beschäftigte sich im Wesentlichen mit folgenden Themen: ....
Umbenennung des Sülztalplatzes in "Philomena-Franz-Platz"
Der Rösrather Bürger Dr. Matthias Buth hatte im Sommer des Jahres 2020 den Antrag an die Stadt gestellt, den Sülztalplatz in „Philomena-Franz-Platz“ umzubenennen, um die in den 80-er und 90-er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts in Forsbach wohnhafte Philomena Franz, die seitdem in Bergisch-Gladbach wohnt, zu würdigen. Frau Franz ist als Sinti unter der NS-Herrschaft im Konzentrationslager nur knapp dem Tod entkommen und setzt sich seit vielen Jahren für eine Aussöhnung zwischen Sinti und Roma und der deutschen Bevölkerung ein.
Auf die juristischen Probleme einer willkürlichen Umbenennung eines mit einem unbelasteten Namen benannten Platzes hingewiesen, nahm Herr Dr. Buth seinen Antrag zurück. Der Ausschuss beschloss allerdings, über eine angemessene Würdigung von Frau Franz' Wirken nachzudenken.
Umbau und Revitalisierung des Freiherr-vom-Stein Schulzentrums
Die Verwaltung informierte darüber, dass sich die Kosten im Rahmen der Baumaßnahmen zur Revitalisierung des Schulzentrums Freiherr-vom-Stein deutlich erhöht haben, weil
-
Vergabeverfahren erst nach mehrmaliger Durchführung zu einer Auftragsvergabe führten und die hierbei erzielten Preise wiederholt über den kalkulierten Preisen lagen,
-
bei der Ausführung der Aufträge zahlreiche Nachträge beantragt wurden, die sich bei Prüfung als erforderlich erwiesen, weil bei der Planung Sachverhalte nicht oder nicht zutreffend berücksichtigt werden konnten,
-
sich durch die vorgenannten Sachverhalte Bauverzögerungen ergeben haben, die zu weiteren Zusatzkosten führten.
Insgesamt hat sich der geplante Abschluss des aktuellen Bauabschnitts auf den 31.12.2021 verzögert und die Baukosten um 2,85 Mio € erhöht. Dieser unerfreulichen Entwicklung musste allerdings durch die Bereitstellung der entsprechenden überplanmäßigen Mittel Rechnung getragen werden.
Wiederholter Vandalismus in der Kita „Kleine Eichen“
Eine Anfrage der Wahlkreisvertreterin von Kleineichen im Rat betraf die am vergangenen Wochenende zum vierten mal innerhalb des letzten Quartals aufgetretenen Vandalismusschäden in der Kita „Kleine Eichen“ in Kleineichen, die neben den erheblichen Sachschäden auch jedes mal eine Beeinträchtigung der Kinderbetreuung bis zur der Schadensbehebung und der Beseitigung der Verletzungsgefahr für die Kinder verursacht haben. Die Verwaltung versprach, sich im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft mit der Polizei verstärkt um die Angelegenheit zu kümmern und zusätzliche Möglichkeiten der Prävention weiterer Vorfälle zu prüfen.
Text: Marc Schönberger