Ratssitzung vom 7.10.2019

Am Beginn der Ratssitzung vom 7.10.2019 stand die Umbesetzung von Ausschüssen auf der Tagesordnung.
Auch die CDU hatte diesmal Bedarf:...

So wurden Wolfhard Gosewisch (Kultur) und Yannick Müller (Planung) neu benannt - sie sind damit ab sofort neue Sachkundige Bürger der CDU-Fraktion.


Hoch her ging es dann mal wieder beim Thema Fluglärm, wobei die wichtige Sitzung der Fluglärmkommission erst am 9. Oktober stattfand. Die Veränderung der Abflugroute in Richtung Kleineichen und Forsbach stieß beim Rat auf erhebliche Kritik, Klärung konnte Friedhelm Weiß, Rösraths Vertreter in der Kommission, noch nicht herbeiführen. Tatsächlich ist ohne nachvollziehbare öffentliche Information beim Flughafen Köln/Bonn ein neues Verfahren mit einer veränderten Kursführung eingeführt worden. Der Rat forderte die Rückkehr zum alten Verfahren - und hofft dabei auf entsprechende Einsichten der Fluglärmkommission.
 
Grundsätzlich positive Zahlen konnte Kämmerer Christoph Nicodemus bei der Vorstellung des Doppelhaushalts für die beiden Jahre 2020 und 2021 vermelden. Die Einbringung eines Etats gleich für zwei Jahre ist dem Wahljahr geschuldet - am 13. September 2020 wird bekanntlich in NRW kommunal gewählt, und damit sich der neu zusammengesetzte Rat dann nicht gleich mit den großen Zahlen befassen muss, wird noch vom demnächst abtretenden Stadtparlament vorgearbeitet.

In seinem Eingangsvortrag wies Bürgermeister Marcus Mombauer noch einmal auf die vielen Projekte hin, die man habe umsetzen können: Feuerwehr, KITA-Ausbau und Schule, mit dem großen Projekt Freiherr-vom-Stein-Schulzentrum im Mittelpunkt. Schwarze Zahlen für '20 und '21 - das macht Mombauer und Nicodemus ein wenig stolz, und auch den Ersten Beigeordneten Ulrich Kowalewski, der mit ständig steigenden Ausgaben im Sozialbereich zu kämpfen hat - es aber immer wieder irgendwie hinkriegt.

59,6 Mio. EUR (für 2020) und 62,0 Mio. EUR für das Jahr darauf - dies sind die Eckzahlen, die Verabschiedung ist für den 16. Dezember geplant.

Die CDU-Fraktion wird sich am 29./30. November zu Ihrer vorbereitenden Haushaltsklausur in Königswinter treffen.


Text:
Erhard Füsser

Inhaltsverzeichnis
Nach oben