In der letzten Ausschussitzung des Stadtentwicklungs-, Planungs- und Verkehrsausschusses wurden drei erwähnenswerte Themen beraten: ...
1. Denkmalbereichssatzung Volberg:
Frau Dr. Janßen-Schnabel vom Amt für Denkmalpflege beim Landschaftsverband Rheinland erläuterte ihr Gutachten zur Unterschutzstellung des Bereiches Volberg. Nach ausführlicher Diskussion der Konsequenzen einer solchen Unterschutzstellung für Eigentümer und Stadt beschloss der Ausschuss einstimmig die Einleitung des Verfahrens gem. § 5 Denkmalschutzgesetz NRW.
2. Anhörung der Stadt Rösrath im Zusammenhang mit dem Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH auf Erteilung eines Planfeststellungsverfahrens:
36 Minuten vor Beginn der Sitzung erreichte den Ausschussvorsitzenden per Mail ein 6-seitiger Antrag der SPD-Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt. Insofern wurde schnell klar, dass dieses Thema nicht abschließend in der Sitzung beraten werden konnte.
Herr Steingroß vom Flughafen Köln/Bonn GmbH stellte die einzelnen Teilvorhaben des Planfeststellungsverfahrens vor. In der anschließenden Diskussion kamen auch viele Themen, die mit dem Planfeststellungsverfahren nicht unmittelbar zusammenhängen, zur Sprache. Zuständig für das Verfahren ist die Bezirksregierung Düsseldorf. Die Planunterlagen liegen bei der Stadt Rösrath noch bis zum 05.12.2017 zur Einsicht aus. Bürger können Anregungen und Bedenken bis zum 19.12.2017 bei der Bezirksregierung Düsseldorf einreichen. Einwendungen durch die Stadt müssen bis zum 15.01.2018 vorgetragen werden.
Aufgrund einiger Bürgernachfragen musste im Ausschuss klargestellt werden, dass nicht die Stadt Rösrath Planungsträger dieser Maßnahme ist und Bürgeranregungen und -bedenken unmittelbar an die Bezirksregierung Düsseldorf gerichtet werden müssen. Damit der Rat der Stadt Rösrath im Rahmen seines Anhörungsrechtes noch fristgerecht eine Stellungnahme abgeben kann, verständigte sich der Ausschuss, das Thema in einer Sondersitzung am 11.12.2017, 19:00 Uhr erneut zu beraten, damit der Stadtrat am 18.12.2017 abschließend beraten kann.
3. Projekt Schulwegcheck, Hol- und Bringzonen für Schüler:
Um den individuellen Hol- und Bringverkehr an den Grundschulen in Rösrath zu entzerren war der Vorschlag entstanden, in einiger Entfernung sog. „Hol- und Bringzonen“ einzurichten, von wo die Schüler mit einem kurzen, aber sicheren Fußweg das Schulgelände erreichen können. Die insgesamt 4 Zonen wurden - vorbehaltlich der Finanzierbarkeit - beschlossen, wobei die Verwaltung nun die Gestaltung und Ausgestaltung im Einzelnen planen wird.
Ausschussvorsitzender und Text:
Wolfgang Büscher