Berichtet wurde im Ausschuss vom 18.2.2018 über die aktuelle Flüchtlingssituation in Rösrath. Eine Zuweisung von weiteren 30 Geflüchteten ist zu erwarten. Die Quote von 370 Personen für Rösrath wird zu erfüllen sein...
Ein weiterer Punkt war die Flüchtlingsintegrationsmaßnahme „FIM“.
Das Programm startete am 1. August 2017 und läuft bis zum 31. Dezember 2020.
Der Bund stellt dafür jährlich 300 Millionen Euro bereit.
Die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen FIM stehen Asylbewerbern mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit offen. Sie knüpfen an das Verfahren der bereits vorhandenen Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz an. Mit Blick auf das Integrationspotenzial sollen die zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge mehrheitlich außerhalb der Unterkünfte angesiedelt sein und dem Gemeinwohl dienen. Wie im Integrationsgesetz geregelt, erhalten die Teilnehmer für ihre Mehraufwendungen eine Entschädigung von 80 Cent pro Stunde.
Die FIM sind auf längstens sechs Monate und 30 Wochenstunden begrenzt.
Situation in Rösrath: Es wurden 30 Menschen angesprochen. Von anfangs 4 Teilnehmern befinden sich 2 nun in Arbeit. Also verbleiben in der Maßnahme noch 2 Teilnehmer.
Die FIM soll auch ein Mittel zur Aktivierung sein. Es können und wurden bei Nichtteilnahme Leistungskürzungen ausgesprochen (dies ist allerdings nicht vorrangige Aufgabe von FIM) aber ein Nebeneffekt. Die FIM ist nachrangig zu weiterführenden Integrations-, Bildungs- oder Beschäftigungsangeboten für Flüchtlinge. Und das ist das Problem des Konzeptes. Viele Flüchtlinge sind in anderen Maßnahmen. Die Mittel werden wohl in weitere Arbeitsgelegenheiten (SGB II) abfließen.
Abschließend wurde über den überaus erfolgreichen Start des Stadteilbüros in Rösrath- Mitte berichtet.
Text:
Robert Scheuermeyer